Wer hat uns verraten …?
Auch bei uns in Blankenfelde-Mahlow haben wir Linke bei der Wahl zur Gemeindevertretung (GV) Einbußen einstecken müssen. Wir sind jetzt nur noch zu zweit in der GV, Mathias Koepke und ich, aber trotzdem hoch motiviert. Deshalb haben wir auch den Angeboten der anderen Gewählten zur Vorabstimmung in Vorbereitung auf die konstituierende Sitzung der GV zugestimmt. Über eine Stunde ging mein Gespräch mit den SPD-Vorsitzenden und auch alle Fraktionsvorsitzenden (außer AfD) trafen sich gemeinsam zu einer vorbereitenden Runde. Grundtenor war – vor allem im Gespräch mit der SPD – bei der Wahl über die Größe der Ausschüsse so zu votieren, dass Alle beteiligt werden und die AfD so klein wie möglich gehalten werden kann.
Die konstituierende Sitzung der GV durfte ich dann als Alterspräsidentin eröffnen und bis zur Wahl des Vorsitzenden leiten. Bei dieser Gelegenheit habe ich dazu aufgerufen, kollegial und auf Augenhöhe und unter Beteiligung der Bevölkerung gemeinsam an der Gestaltung unserer Gemeinde zu arbeiten. Der Applaus war einhellig, aber dann kam es ganz anders …
SPD agiert anders, als besprochen
Selbst die SPD schlug eine Größe für die Ausschüsse vor, die jeweils der AfD einen zusätzlichen Sitz sicherte und die Fraktionen Die Linke und Grünen so zwang, um einen Sitz zu losen.
Des Weiteren wurde durch die anderen mit ihrer Mehrheit ein zusätzlicher Ausschuss beschlossen – und somit bekommt die AfD sogar zwei Ausschussvorsitzende! Das alles hat der »schwarze Block« aus AfD, CDU, Freie WG und BVB-Freie Wähler beschlossen – einschließlich der SPD! Damit war klar: es hat auch noch eine Abstimmung der anderen Fraktionen mit der AfD gegeben, von der wir nichts wussten.
Klein – aber nicht wehrlos!
Darauf haben wir natürlich sofort reagiert: Gleich nach der Sitzung haben wir mit den Grünen und dem Einzelvertreter der FDP eine Zählgemeinschaft verabredet. Daraus ergibt sich zumindest, dass der 2. Ausschussvorsitz nicht an die AfD, sondern an uns geht. Die »schwarze« Mehrheit in den Ausschüssen bleibt dann erst einmal bestehen, aber wir zeigen so, dass wir wehrhaft sind und bleiben.
Über diese neue Zählgemeinschaft wird die GV zur nächsten Sitzung informiert, aber erst am letzten Tag der Frist für die Erstellung der Tagesordnung. Wir lassen uns nicht noch einmal vorführen! Zu dieser Reaktion wurden wir quasi genötigt. Schade, wir wollten wirklich gemeinsam mit Allen (außer der AfD) in der GV konstruktiv arbeiten und entscheiden.
Natürlich werden wir mit allen Mitteln dafür sorgen, dass diese unheilige Allianz den Menschen in unserer Gemeinde nicht verborgen bleibt. Denn wie gesagt: Wer hat uns verraten …? Ihr wisst, wie der Spruch weiter geht.
