Was tut sich in der Welt?
Für Donnerstag, den 23. März lud DIE LINKE Blankenfelde-Mahlow zu einem Vortrag von Hans Modrow in die Grüne Passage nach Blankenfelde-Mahlow ein. In dem gut gefüllten Saal trug der ehemalige Ministerpräsident der DDR (November 1989 – April 1990), Bundestags- und Europaabgeordnete vor, warum aus seiner Sicht die Welt nach dem Kalten Krieg, vor allem in den letzten Jahren, „aus den Fugen geraten ist“. In seinen Ausführungen erläuterte er, dass in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg bis zum Zusammenbruch der UdSSR und des Warschauer Paktes, sich die Welt durch die zwei Großmächte im „Gleichgewicht“ befand, und Abkommen wie das Potsdamer Abkommen eingehalten wurden. Als 1989 dann die Zeit des Umbruchs in der DDR begann, musste dieses Abkommen durch eine neues ersetzt werden, um eine Wiedervereinigung zu ermöglichen. Dieses Regelungen sollten im 2+4 Vertrag festgehalten werden. Laut Modrow stellte die UdSSR folgende Forderungen an seine Regierung: In der Zeit des Umbruchs lauteten diese: -Die Regierung Modrow dürfe keine gewalttätigen Aktionen innerhalb der DDR ausführen, die ein Eingreifen der USA und somit einen dritten Weltkrieg verursachen können. -Einhaltung des Warschauer Vertrages Bezüglich des 2+4 Vertrages, waren die Oder/Neiße Linie und die Rechtmäßigkeit der Aktionen der UdSSR uf dem Gebiet der DDR in der Zeit vom 1945-1949 (z.B. Bodenreform) Bedingung für ein Akzeptieren des Vertrages durch die UdSSR. Diese Bedingungen wurden aufgenommen und der Vertrag wurde bis 1991 von allen Beteiligten bestätigt. Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und der UdSSR gab es dann nur noch eine Supermacht: die USA und das „politische und militärische Gleichgewicht“ welches in der Zeit von 1945-1991 existierte, gab es nicht mehr. Dies führte zu einer „Unberechenbarkeit“ in der Weltpolitik, speziell in der Zeit von 2014-2017. Die Rollen und Einflussgebiete in der Welt konnten neu verteilt werden und es erschienen neue Akteure auf der Bühne der Weltpolitik. Dies sind China, Indien, Pakistan (alle drei sind Atommächte), Brasilien und Südafrika. Außerdem zitierte Modrow Verteidigungsministerin von der Leyen, dass „Deutschland auf Grund seiner wirtschaftlichen Stärke nun auch Verantwortung in der Welt übernehmen muss“. Dabei kritisierte er, dass damit eine militärische Verantwortung gemeint ist, anstatt durch z.B. Entwicklungspolitik die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Diese Frage stelle sich evtl. auch schon bald der Partei DIE LINKE, sofern diese in eine Regierungskoalition eintritt. Als weiteren Faktor, warum die Welt aus den Fugen geraten sei, nannte er Donald Trump. Seine Politik sei wegen seiner Unberechenbarkeit, nicht vorhersagbar und mache die anderen Akteure nervös. Dies unterscheide ihn von den vorherigen US-Präsidenten. Gerade in einer Zeit, in der die Nato ihr Einflussgebiet stark vergrößert, kann ein unberechenbarer Präsident zu einer sehr großen Gefahr für den Weltfrieden werden. Modrow rechnet damit, dass die Zeit der schnellen Änderungen in der Weltpolitik, wie wir sie gerade erleben, weitere 10 Jahre anhalten und Trump schon sehr bald vor seine erste außenpolitische Herausforderung gestellt werde. Am Ende des Vortrags kam Modrow noch auf das Buch „Kuba, Aufbruch oder Abbruch“ zu sprechen, indem es über die Optionen Kubas für die zukünftige Politik im Lande geht. Er schaffte damit einen Übergang zu der aktuellen Situation in China, wo sich gerade eine ähnliche Frage stellt. Laut Modrow sei es auch wichtig, die Rolle Gorbatschows an dem Untergang der UdSSR zu analysieren, um in China oder Kuba die richtigen Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Es war ein sehr interessanter und informativer Vortrag, welcher einen sehr guten Überblick und Hintergrundinformationen über die Zeit vom Umbruch 1989 bis heute gab, und die Anwesenden bis zur letzten Minute fesselte.
