Herbert Behrens (MdB) zu Besuch in Blankenfelde-Mahlow
Am 22.11.2016 war der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens zu Gast in Blankenfelde-Mahlow. Mit ungefähr 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierte Herbert Behrens über die Arbeit in dem auf Initiative der Fraktionen Bündnis 90 die Gründen und DIE LINKE eingerichteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Ausschlaggebend für die Einrichtung dieses Untersuchungsausschusses war der sogenannte "Abgasskandal" des Automobilherstellers Volkswagen. VW wurde in den USA überführt Manipulationen an den Schadstoffwerten einiger Autos vorgenommen zu haben um die Leistungsfähigkeit der Motoren zu steigern. Deutliche Abweichungen von den bekanntermaßen strengen Grenzwerten in den USA haben dazu geführt, dass VW die Manipulation und damit einen massiven Betrug am Kunden eingestehen musste. Die manipulierten Werte betrafen Motoren die in den USA und auf dem europäischen Markt vertrieben worden sind. Das Aufklärungsinteresse in Deutschland ist daher aufgrund der Millionen von Betroffenen besonders hoch. Während der Untersuchung wurde nicht nur deutlich, dass auch andere Automobilhersteller mit verschiedenen Mitteln die Abgaswerte manipuliert haben sondern auch, dass das Kraftfahrtbundesamt besonders in den Fokus der Untersuchung gerückt werden musste. Das Ziel des Untersuchungsausschusses ist es, Manipulationen und Einflussnahmen nachzuweisen und die politischen Verantwortlichkeiten aufzudecken. Eine Manipulation der Schadstoffwerte soll zukünftig nicht mehr möglich sein. Der Untersuchungsausschuss wurde im Juli 2016 eingerichtet, im Juli 2017 muss der abschließende Bericht vorgelegt werden. Alle Sitzungen des Ausschusses sowie die Zeugenbefragungen findet öffentlich statt. Stefanie Nimz
