Erstens kommt es anders … Nachbetrachtung zur geplanten Zählgemeinschaft in Blankenfelde-Mahlow
Wir waren wild entschlossen, dem schwarzen Block in unserer Gemeindevertretung (GV) etwas entgegenzusetzen und den Postenschacher der anderen mit der AfD zu stören. Nachdem wir unsere Zählgemeinschaft aus Grünen (zwei Mandate), Die Linke (zwei Mandate) und FDP (ein Mandat) für die GV-Sitzung angemeldet hatten, ging in den sozialen Medien ein riesiges „Geschrei“ darüber los.
Interessant war, dass es hier zuerst Reaktionen aus einer Fraktion gab, die über unser Vorhaben auf offiziellem Weg noch gar nicht informiert sein konnte … Aber egal.
Sofort haben unsere „Superanwälte“ aus den Reihen der GV nach rechtlichen Entscheidungen und Kommentaren zur Kommunalverfassung gesucht und wurden für das Jahr 2008 fündig. Nach einem Schreiben des Brandenburger Ministerium des Innern an Bürgermeister*innen aus dem Jahr 2008 wurde deutlich: Wir sind nicht berechtigt eine Zählgemeinschaft zu bilden. Diese Nachricht erreichte uns am späten Nachmittag – zwei Tage vor der GV-Sitzung.
Damit war klar, es geht nur mit der Bildung einer gemeinsamen Fraktion! Wir waren dazu durchaus bereit, galt es ja vor allem der AfD den 2. Ausschussvorsitz wieder abzunehmen.
Aber unser Mann von der FDP bekam gleich mächtig Bammel. Immerhin kandidiert er für den Landtag und seine Partei hat ja einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit uns Linken. Allerdings wollte er noch von uns in einen Ausschuss geschickt werden – als Einzelmitglied seiner Partei in der GV hat er darauf nämlich keinen Anspruch.
Die Grüne Fraktion wollte sich noch in ihrem Ortsverband zur Fraktionsbildung mit uns beraten. Tja, was soll ich Euch sagen: in der Nacht (22:32 Uhr) vor der GV-Sitzung kam dann auch hier die Absage – erstmal „vorläufig“, was immer das auch heißen soll. Sie wollen uns und die sachkundigen Einwohner*innen erst mal „beschnuppern“. Schade. Ich denke, wir haben hier eine gute Chance einer Gegenwehr zur AfD verpasst.
Jetzt bleibt es dabei: Wir Linke werden aktiv, kompetent und auch streitbar, wenn es erforderlich ist, als kleine Fraktion mit tollen sachkundigen Einwohner*innen und sicher auch der Unterstützung unserer Basis in der GV weiter arbeiten.
