Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Anke Scholz

Bericht aus der 1. Gemeindevertretersitzung dieses Jahres am 30.01.2020

An diesem Abend wurde die Broschüre „Unsere Spielwiese“ , Die Entwicklung der Dachmarke Groß Grün ... Ein Projekt der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, an die Mitglieder der Gemeindevertretung ausgegeben. 

Ein gelungenes Werk und Projekt, welches unsere Gemeinde hier auf die Beine stellt. Es ist zugebenermaßen eine Herausforderung diesem Anspruch gerecht zu werden, „Groß Grün“.
Wenn man sich hier die Zeit nimmt und hinter die Kulissen schaut, dann ergeben sich Visionen, ohne möglicherweise einen Arzt aufsuchen zu müssen. Meiner Meinung nach Chancen, die es zu nutzen gilt. Wir leben in einer liebens- und lebenswerten Gemeinde. Werden Sie, werde Du, ein Teil dessen. Dies spiegelte sich in diesem Jahr auf der Grünen Woche entsprechend wieder.

Zurück zur Gemeindevertretersitzung, Thomas Mottner hat aus „stimmlichen“ Gründen
Roland Scharp vertreten und sehr freundlich Angelika Tepper aus unserer Fraktion im Gremium der Gemeindevertretung begrüßt.
Es gibt eine neue Fraktion, bestehend aus Alexander Korsch und Marcel Lietsch, Bündnis Aktive Mitte/FDP. Dadurch gibt es jetzt wieder 8 Fraktionen. Dementsprechend mussten die Ausschussbesetzungen und Ausschussvorsitze neu benannt werden. Die neue Fraktion erält in jedem Ausschuss einen Sitz, den die AfD abgeben musste. Bei den Ausschussvorsitzen bleibt fast alles wie vorher, aber der Ausschuss Gemeindeentwicklung und Umwelt ging per Los an die SPD und dort führt nun den Vorsitz Mathias Knake.
Ganz wichtig für DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen haben ihren Anspruch auf einen Ausschussvorsitz wieder vertrauensvoll an uns abgegeben. Danke!

Der Bürgermeister berichtet über die Klage gegen die Flughafengesellschaft. Diese Klage wurde als nicht zulässig abgewiesen, unsere Gemeinde sei planungsrechtlich nicht beeinflusst und eine Wertminderung des Eigentums an Grundstücken könne nicht festgestellt werden. Hier ging man von der Richtlinie einer Passagierbewegung von 360000 Passagieren aus. Eine Änderung dieses Standpunktes wäre möglich, wenn eine Änderung der Passagierbewegung eintreten würde. 

Am 22.01.2020 wurde der Spatenstich für den Erweiterungsbau von „Hildebrandt und Bartsch“ gelegt. Die Sanierung des „alten“ Gebäudes steht auch auf der Agenda, wieder ein Unternehmen, welches in unserer Gemeinde bleiben möchte.

SCHADE!!!! Jede Gemeindevertretersitzung ist öffentlich, nur wenige Besucherplätze waren besetzt, denn die Vorstellung der Studien „Verkehrs- und Engpassanalyse Flughafen- und Flughafenumfeldanbindung“ und „Grundlagenermittlung Verkehr und Flughafenregion BER“ von Herrn Teschner war inhaltlich sehr aufschlussreich. Was erwartet uns in den folgenden Jahren mit der angekündigten Eröffnung des Flughafens BER. Diese Präsentationen stehen natürlich zur Verfügung. Es ist wichtig sich Wissen anzueignen und zu engagieren. Den Wettlauf mit der Zeit hält niemand auf.

Die MEG GmbH, ein erfolgreiches Unternehmen, unserer Gemeinde darf sich zum Erhalt des Standortes in Blankenfelde und zur Sicherung der ärztlichen Versorgung unserer Bevölkerung, auch über unsere Gemeindegrenzen hinaus entwickeln. 

Die Vergabekriterien zu KITA-Plätzen sollen transparenter werden. Das hat die Mehrheit der Mitglieder der Gemeindevertretung beschlossen. Lassen wir uns von Tatsachen überzeugen. Wir hatten beantragt,  Zurücküberweisung in den BJSP zur Erläuterung der bestehenden Kriterien.
Alles ändert nichts an der Tatsache, dass KITA-Plätze in unserer Gemeinde fehlen...
Mögliche Lösungen sind in Sicht....


Anke Scholz 
Fraktionsvorsitzende