Antrag der Fraktion DIE LINKE. in der Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow
Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow
Fraktion DIE LINKE.
Antrag an die Gemeindevertretung am 27.04.2017
Beschlußtext:
1. Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte " Resolution für eine atomwaffenfreie Welt " zur Übersendung an den Deutschen Städte- und Gemeindebund.
2. Der Bürgermeister wird gebeten sich der Initiative " Bürgermeister für den Frieden" anzuschließen und entsprechende Aktionen der Initiative am 08.Juli sowie am 06. und 08. August zu unterstützen.
( Vor 21 Jahren, am ß8.Juli 1996 stellte der Internationale Gerichtshof in Den Haag als Hauptrechtssprechunhgsorgan der Vereinten Nationen fest,dass die Androhung und der Einsatzvon Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechtsunvereinbar sind.)
Anke Scholz und die Fraktion DIE LINKE.
Der Beschluß wurde geteilt und so war die Stimmverteilung:
Ja Nein Enthaltungen
1. Resolution 17 5 8
2. Initiative 20 4 6
