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Am 26.05.2019 LINKE wählen

Am 26. Mai diesen Jahres  sind Kommunalwahlen. Die Bürgerinnen und Bürger in Brandenburg haben die Möglichkeit ihre Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsteilvertretungen neu zu besetzen.

Auch in Blankenfelde-Mahlow wird die Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte neu gewählt. Nach den vergangenen fünf Jahren, in denen sich die Gemeindevertretung nicht mit Ruhm bekleckert hat, treten wir an um den erzwungenen Stillstand zu beenden.

Wiederzugeben was in den letzten fünf Jahren alles passiert ist, ist deshalb nicht so leicht, deswegen habt bitte Verständnis, wenn ich hier nur einen  kurzen Überblick über einzelne Themenbereiche gebe.

1.    Rathaus - hat uns die komplette Legislaturperiode begleitet, nur gebaut ist es immer noch nicht. Es gibt viel Streit darum und leider kein Ergebnis.
2.    Haushalt - Der Gemeinde geht es finanziell gut. Die Verschuldung liegt in 2019 mit 18 € pro EW weit unter dem Durchschnitt. Wir können uns freiwillige Ausgaben leisten und haben ausreichend Rücklagen, so dass wir ein RH ohne Kredit bauen könnten. Für diese gute Situation sind aber nicht nur die Gewerbesteuereinnahmen verantwortlich, sondern auch die Einkommenssteuer.
3.    Bauen - Eines der strittigsten Themen war der Straßenbau, einstimmig beschlossene Prioritätenliste und Straßenbauleitfaden und dann aber eine Petition nach der anderen und zugestimmt worden ist. Unsere bereits angestoßene Diskussion zu Finanzierungsmodellen scheiterte an den Gesetzlichkeiten. Nunmehr wissen alle, dass das Land sich hier noch in diesem Jahr eine Entscheidung treffen will.  Trotz alledem finden wir es nicht gut, dass zurzeit keine Straßen gebaut werden.
4.    Kinder und Jugend - B-M wächst, soziale Einrichtungen kommen an ihre Kapazitätsgrenzen, folgerichtig haben wir im neuen Wahlprogramm eine neue Kita, eine Schule und einen Hort aufgenommen, nicht zu vergessen der Neubau am KGB und die gute materielle Ausstattung und Betreuung der Einrichtungen. Wir sind froh über gut besuchte JC und Sportstätten in allen Ortsteilen
5.    Leitbild - in einem langen professionell begleitetem Prozess gemeinsam mit den EW und innen wurde unser Leitbild erarbeitet, inhaltlich aufgestellt in der GV und dann einstimmig beschlossen

Resümee: Wir sind ehrlich, viel ist in den letzten 5 Jahren nicht passiert. Es hätte mehr sein können. Das lag weder an finanziellen Mitteln, noch an unserem Willen, sondern an Stimmverhältnissen in der GV, häufig hatten wir Patt-Situationen.

Zum Glück konnten wir Mehrheiten gewinnen für die weltweite Aktion „Mayor für Peace“. Hier musste jede Fraktion Farbe bekennen.

Mit Einzelanträgen konnte sich nur selten eine Fraktion durchsetzen. Statistiken helfen hier also nicht weiter. Die besten Erfolge haben wir durch unsere aktive Mitarbeit bei Diskussionen und Einbringung von Ideen in den Ausschüssen erzielt.
Und darauf können Sie sich verlassen, das werden wir auch in der nächsten Legislaturperiode tun.

Anke Scholz
Fraktionsvorsitzende


Unsere Kandidatinnen und Kandidaten