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Anke Scholz, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung

Bericht der Fraktion DIE LINKE über die 8. Sitzung der Gemeindevertretung

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Roland Scharp wies vorab schriftlich auf die bestehenden Hygieneregeln im Sitzungsort hin. Leider hielten sich nicht alle Gemeindevertreter, vergleichbar wie im Landtag Brandenburg oder Bundestag, an diese Maßnahmen.
TOP 9, Vorstellung des Buskonzeptes Nordraum im Landkreis Teltow-Fläming wird verschoben, der Herr Weiß vom VBB verhindert war.
TOP 10, Bericht der Geschäftsführerin der WOBAB über den Stand der Umsetzung der Schallschutzmaßnahmen im Wohnungsbestand wird schriftlich erfolgen.

Der Bürgermeister Michael Schwuchow berichtete:
- eine obdachlose Person, die untergebracht wird
- den Tourismusworkshop am 28.09.2020
- die Wiedereröffnung der sowjetischen Kriegsopfergedenkstätte nach Sanierung auf dem evangelischen Friedhof im OT Blankenfelde am 30.09.2020 um 10.00 Uhr
- die Ausstellungseröffnung „Auf Spurensuche 30 Jahre deutsche Einheit“
- das Wirtschaftsforum am 3.11.2020 zum Thema „Umgang mit der Pandemie“
- Radweg Dahlewitz-Glasow erfolgt nun zeitnah eine Beschlußvorlage durch die Verwaltung
- über die Arbeitsmarktsituation Stand August 2020, die Arbeitslosigkeit ist angestiegen,
Monat / Jahr Personen Monat / Jahr Personen
Landkreis Teltow-Fläming 8/2019 4089 8/2020 5002
Blankenfelde-Mahlow 8/2019 489 8/2020 651

Desweiteren berichtete er aus den Zweckverbänden:
KMS
- Verzicht auf gerichtliche Geltendmachung auf Schadenersatz gegen das Land Brandenburg
- Gebührennachkalkulation von Frisch- und Abwasser
MAWV
- Strategieplanung bzgl. des Platzmangels im Hause mit dem DNWAB, Ziel ist die Stabilisierung der Preise
- Rückzahlung der Altanschließerbeiträge ist fraglich
WAZ
- Umsätze sind stabil
- Leitungsverlegungen im Zuge des Baus der Dresdner Bahn, Kosten höher als geplant

Es gab keine Anfragen von Einwohnern.
Bei den Anfragen der Gemeindevertreter wurde gefragt:
- ob Daten der Stadtradel App vom Aktionszeitraum für unsere Gemeinde mit ausgewertet werden können; das will die Verwaltung klären
- Wie viele Müllbehälter mit Aschenbechern bereits in der Gemeinde aufgestellt worden sind?
- Wann Grundstücke für die die noch einzurichtende Wald-KITA benannt werden?
- Wie der aktuelle Stand zur Feuerwehr Glasow ist?
- Was ist mit der Wegebeleuchtung zum Friedhof Glasow?
Die Fragen werden schriftlich beantwortet werden.

Im TOP 11 wurde die neue Internetseite unserer Gemeinde Blankenfelde-Mahlow Groß Grün vorgestellt.
Auf der neugestalteten Seie befindet sich Altbewährtes, aber auch viel Neues. Sie soll am 03.10.2020 online gehen.
Im Vordergrund steht unsere Marketingkampagne Groß Grün unterwandertem mit Motto „ Hier ist für jeden etwas dabei“.
Beispielsweise wird mit der Wanderwegeplattform Komoot zusammengearbeitet und es entstand eine Verknüpfung mit dem Geoportal.
Also einfach mal reinsehen, es lohnt sich.
Im TOP 12 wurden sachkundige Einwohner ab- und berufen.
Für DIE LINKE wurde Denny Jäkel in den Ausschuss Bildung, Jugend und Sport berufen.
Wir danken Dirk Marien für die Mitarbeit in diesem Ausschuss.
Im TOP 14 wurde auf Antrag der B 90 / Die Grünen zur Beteiligung an der Untersuchung von Gesundheitseffekten durch Fluhafen bezogene Umweltbelastungen (BEAR Study) und Messung von Ultrafeinstaubbelastung in Blankenfelde- Mahlow mit 26 Ja abgestimmt.
Die Vorstellung und Diskussion fand am 20.08.2020 im Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt statt. Ein ganz wichtiger Hinweis war hier aber, dass Wald der beste Feinstaubfänger ist.
Unsere Gemeinde fordert hierzu auch, dass andere Anliegergemeinden des Flughafens mit einbezogen werden sollen.
Im Haushalt 2021 werden vorerst 50.000 € unter Sperre eingestellt.


Thema Corona-Virus

Alle Informationen und Hinweise rund um das Thema Corona-Virus finden Sie, fortlaufend aktualisiert, in einem Dossier auf den Seiten des Landkreises.

Aktuelle Termine
  1. 19:00 - 22:00 Uhr
    Vereinshaus Mahlow, Immanuel Kant Str. 3-5

    Sitzung der Gemeindevertretung

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  1. 10:00 - 12:00 Uhr
    Bürgerhaus "Bruno Taut" in Dahlewitz, Bahnhofstraße

    Mitgliederversammlung

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