Bericht der Fraktion DIE LINKE / Gemeindevertretung Blankenfelde-Mahlow anläßlich des Endes der Legislaturperiode
Ich weiß noch, als wäre es gestern gewesen.
Mit Steffi Nimz gemeinsam saß ich bei einem roten Wein und wir haben das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2019 erstellt. Ideen und Wünsche hatten wir vorher zusammengesammelt. So ist das mit dem Wünschen und den Ideen. Die Frage bleibt, wie realistisch sind diese und in welchem Zeitraum sind sie umsetzbar.
Nun haben wir Frühjahr 2024 und ein Rückblick sei mir gestattet.
Vorab sage ich DANKE an alle, die uns unterstützen, helfen, einfach da sind und an unsere Ideen und Ideale glauben und weiter dafür kämpfen. Wir waren und wollen eine nicht übersehbare und überhörbare LINKE sein.
Unsere Wahlliste war 2019 gut aufgestellt. 50 Stimmen haben nur gefehlt und wir wären zu Viert in der Fraktion gewesen. Stefanie Nimz, Roland Scharp und ich hatten ein Mandat für die Gemeindevertretung erhalten. Unterstützt haben die Fraktionsarbeit Angelika Tepper und Otto Witt als nachrückende Fraktionsmitglieder durch das Ausscheiden von Steffi und Roland. Ohne unsere sachkundigen Einwohner in den Fachausschüssen wäre die Zeit nur halb so schön, danke an Christa Weinert, Anne Loy, Regina Wach, Sascha Loy, Denny Jäkel, Alexander Fröhlich, Matthias Köpke, Michael Blaß, nicht zu vergessen Rosa Loy und Angelika Tepper in den Ortsbeiräten Blankenfelde und Mahlow.
Durch persönliche Veränderungen drehte sich, wie immer das Leben spielt, auch bei uns das Personenkarussell. Unsere Kandidatenliste haben wir bis zum letzten Platz genutzt.
Einfach sollte es für unsere Dreier-Fraktion nicht werden. Roland wurde auch jetzt wieder Vorsitzender der Gemeindevertretung.
Von 2019 bis 2024 gab es 48 Sitzungen der Gemeindevertretung und dementsprechend natürlich Sitzungen der Ausschüsse Soziales und Kultur; Bildung, Jugend und Sport, Gemeindeentwicklung und Umwelt, Finanzen und Wirtschaftsförderung und des Hauptausschusses.
Gemeinsam - und anders geht es auch nicht, haben wir effektiv und konstruktiv gearbeitet.
Bäume haben wir vielleicht nicht umgesetzt, aber unser „Schottergärten-Antrag“ von April 2023 wird in einer noch endgültig zu gestaltenden „Ortssatzung“ Niederschlag finden. Wir stehen für Klima- und Umweltschutz im „Groß Grünen“ Blankenfelde-Mahlow.
Kinder sind uns wichtig, damit auch der Bau von KITA`s Leider wurde das Projekt KITA mit Klimahülle beendet, da der Forschungsstand nicht ausreichend ist und die Kosten unüberschaubar werden würden. Doch die neue KITA in Dahlewitz wird noch in diesem Sommer eröffnet und die Wald-KITA in Blankenfelde entwickelt sich.
Derzeit wird unser Antrag zum kostenfreien Mittagessen in KITA`s und Schulen in Blankenfelde-Mahlow diskutiert. Ausgang ungewiß, im Ausschuss Bildung, Jugend und Sport leider schon abgelehnt. Die rote SPD vornweg, obwohl es ein Punkt ihres Wahlprogramms ist.
Wir unterstützen einen Antrag aktiv, in dem sich der Bürgermeister beim Landkreis für die Notwendigkeit einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe im Schulentwicklungsplan einsetzen muß.
Blankenfelde-Mahlow ist die am meisten durch Fluglärm und -emission belastete Gemeinde in Nähe des BER. Im November 2023 wurde unser Antrag angenommen, sich der Initiative anzuschließen „Fluglärm verringern Minus 20% bis 2030“. Im August 2022 wurde unser Antrag zur Untersagung der sogenannten „Intersection Take Offs“ am Flughafen BER beschlossen.
Übrigens findet auf unseren Antrag hin jährlich der Flaggentag zum „Mayors for Peace“ statt.
FRIEDEN ist heute wieder wichtiger denn je.
Im April 2022 hatten wir Halbzeitbilanz gezogen.
Es gibt eine hauptamtlich in Vollzeit beschäftigte Gleichstellungsbeauftragte. Leider war sie sehr lange arbeitsunfähig und hat gekündigt. Die Stelle wird wieder neu ausgeschrieben. Wir haben den Bürgermeister bereits erinnert. Er will die Stellenbeschreibung nochmal überdenken. Was gibt es da zu überdenken? Die Aufgaben sind eindeutig!
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung einen neuen Hauptstandort in Dahlewitz. Der Bürgerservice verbleibt in Blankenfelde Karl-Marx-Str. Das Zentrum-Thema Blankenfelde - Mahlow ist noch nicht gelöst. Unbefriedigend für alle!
Mit dem Beschluss des Haushaltes 2024 ist auch der Bürgerhaushalt mit dem jährlichen Budget vom 150 T€ bestätigt. Bitte nutzt die Möglichkeit der Mitbestimmung weiter. Macht Euch Gedanken, sammelt Ideen für unsere Einwohner*innen, für unser Blankenfelde-Mahlow, ganz im Sinne von „Pittiplatsch und Schnatterinchen“ in der „Märkischen Promenade beispielsweise.
Beschlossen haben wir auch ein Erfrischungsgeld ab 2024 für Wahlhelfer in Höhe von 100 €.
Was es sonst noch so gab:
Politfrühstück, Frauentagsfeier, Frühschoppen zum 1.Mai, Gedenken zum 8.Mai, Gedenken an Noel Martin, Weihnachtsmärkte in Dahlewitz, Blankenfelde, Mahlow; Bürgermeister*innenkandidatur Anke Scholz, Sommerfest mit unserer LINKEN-Landrätin Kornelia Wehlan
Ach und CORONA war und ist noch da mit Hygieneregeln, Abstand, Kontakteinschränkungen, Hybridsitzungen usw. und es war schön, als wir uns alle mal wieder persönlich sehen konnten.
Da kann ich nur noch sagen: Bleibt gesund oder werdet es!
Dieser Bericht ist keine Garantie für Vollständigkeit.
Es tut mir leid, dass ich heute nicht persönlich vor Ort sein kann.
Ich grüße alle ganz herzlich und bedanke mich für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung.
„Alles hat seine Zeit und alles braucht seine Zeit.“
Zitat Anke Gödecke (ehemals Scholz)
Anke Gödecke
Fraktionsvorsitzende DIE LINKE
